Asia Restaurant Mister Vu
Kalkmühlenstraße 1
21682 Stade
Deutschland
Vertreten durch: Anh Vu
Telefon: +494141787393
E-Mail: restaurant@mister-vu.de
Aufsichtsbehörde: Ordnungsamt Stade
Umsatzsteuer-ID: DE290748713
Steuernummer: 4314512228
Finanzamt: Stade
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Haftung für Inhalte
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Website oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Haftung für Links
Trotz sorgfältiger Kontrolle übernimmt der Autor keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für die Inhalte der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Urheberrecht
Die Autoren sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren selbst erstellte Objekte bleiben allein bei den Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Autoren nicht gestattet.
Datenschutz
5. Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden vom Restaurant ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts, insbesondere der DS-GVO (Datenschutzgrundverordnung), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.
(2) Das Restaurant stellt im Rahmen der Datenschutzerklärung ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der seinerseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die für die in Anspruch genommenen Leistungen vereinbarten bzw. übliche Preise des Restaurants zu zahlen. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich in EURO und schließen die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer ein. Als vereinbart gelten, soweit nichts anderes bestimmt ist, die Preise der jeweils ausgehängten, ausgelegten und auf der Webseite zum Download zur Verfügung gestellten Speisekarten/Tageskarten. Sämtliche Preise verlieren mit Erscheinen einer neuen Speisekarte /Tageskarte ihre Gültigkeit.
(2) Sämtliche angebotenen Speisen können nach den Wünschen des Kunden zusammengestellt oder geändert werden. Das Restaurant verwendet möglicherweise Zutaten und Zusatzstoffe für Mahlzeiten und Getränke, die zu Allergien, allergischen Reaktionen und Unverträglichkeiten führen können. Wenn dem Kunden Allergien/Unverträglichkeiten bekannt sind, sollte er im Zweifelsfall das Restaurant direkt telefonisch kontaktieren und um weitere Informationen oder um eine Liste der Allergene und Zusatzstoffe bitten. Durch Änderung kann sich eventuell ein von den Speisekarten/Tageskarten abweichender Preis ergeben.
(3) Der Kunde darf Speisen und Getränke in die Restauranträumlichkeiten grundsätzlich nicht mitbringen.
(4) Rechnungen des Restaurants sind sofort ohne Abzug zahlbar. Das Restaurant ist berechtigt, aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzüglich Zahlung zu verlangen. Das Restaurant ist berechtigt, jederzeit eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden. Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Webseite des Restaurants mitgeteilt.
(5) Das Restaurant wird alle vereinbarten Speisen & Getränke, soweit es keine weiteren Vereinbarungen in schriftlicher Form vorliegen, in ausreichender Form zu Verfügung stellen. Für ausgegangene Speisen oder Getränke besteht kein weiterer Anspruch auf Nachreichen, wenn die volle Leistung vom Restaurant erbracht worden ist. Bei Getränkepauschalen darf das Restaurant ein Ersatzartikel anbieten oder entsprechenden Ersatz nachbesorgen, falls dieses möglich ist und vereinbarte Absprachen vorliegen.
(7) Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen er aufrechnen möchten, Gegenansprüche aus demselben Vertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, vom Restaurant anerkannt oder unstrittig sind.
(8) Rechnungsforderungen können vom Restaurant an Dritte abgetreten werden, insbesondere zu Refinanzierungszwecken sowie zu Zwecken vereinfachter Forderungsabwicklung. Das Restaurant weist darauf hin, dass im Abtretungsfall nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die für eine Abtretung sowie die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Informationen an den Dritten übermitteln.
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle Verträge, die mit Herrn Anh Vu, Asia Restaurant Mister Vu, geschäftsansässig Kalkmühlenstr. 1, 21682 Stade, Deutschland (nachfolgend bezeichnet als „Restaurant“), und Ihnen als Kunden (nachfolgend bezeichnet als „Kunden“), geschlossen werden. Zudem gelten diese AGB auch gegenüber sonstigen Geschäftspartnern des Restaurants, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nicht zwingend ein Vertragsverhältnis mit dem Restaurant voraussetzen. Die AGB gelten für sämtliche Verträge, die im Rahmen der Online-Angebote auf https://www.mister-vu.de, durch E-Mail, Online-Formular, Fax, etc. oder direkt mit Herrn Anh Vu zu Stande kommen, soweit sich aus einer gesondert zwischen den Parteien vereinbarten Vereinbarung nichts Abweichendes ergibt.
(2) Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nur anerkannt, sofern diese schriftlich vom Restaurant akzeptiert wurden.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Die AGB gelten in der jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Fassung. Bei Änderungen dieser AGB erhält der Kunde per E-Mail eine Mitteilung. Jede einzelne Änderung wird dem Kunden in der E-Mail zur Kenntnis gebracht und tritt 30 Tage nach der Mitteilung in Kraft. Der Kunde kann einzelnen oder allen Änderungen innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der E-Mail schriftlich oder in Textform widersprechen. Widerspricht der Kunde der Änderung der AGB nicht innerhalb von 30 Tagen schriftlich oder in Textform nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Widerspricht der Kunde den Änderungen form- und fristgerecht behalten diese AGB ihre Gültigkeit. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird das Restaurant im Mitteilungsschreiben gesondert hinweisen.
2. Vertragspartner
Verträge kommen zustande mit Herrn Anh Vu, Asia Restaurant Mister Vu, geschäftsansässig Kalkmühlenstr. 1, 21682 Stade, Deutschland und Ihnen als Kunden.
3. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind Leistungen und Lieferungen des Restaurants sowie die Lieferung von Speisen und Getränken des Restaurants außerhalb der Restauranträumlichkeiten. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung.
4. Vertragsschluss
(1) Die Angebote und Kostenvoranschläge des Restaurants sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, abweichendes ist ausdrücklich zugesagt.
(2) Bestellungen des Kunden sind mündlich, z.B. per Telefon, und schriftlich per Brief, Telefax, E-Mail, Kommunikation über Onlinedienste oder sonstige Kommunikationsdienste möglich. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare, unvollständige oder sonstig fehlerhafte Übertragung von Angaben der Bestellung trägt der Kunde. Die Bestellung durch den Kunden ist für ihn mit Absendung an das Restaurant, wobei der elektronische Zugang genügt, verbindlich.
(3) Das Restaurant wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigungs-E-Mail ist noch keine verbindliche Annahme des Angebots. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt zustande, wenn das Restaurant das Angebot des Kunden schriftlich annimmt oder mit der Ausführung beginnt.
(4) Die Darstellung der jeweiligen Speisen und Getränke auf der Webseite oder in den vom Restaurant zur Verfügung gestellten Informationsmaterial stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern einen unverbindlichen (Online)-Katalog dar.
5. Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden vom Restaurant ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts, insbesondere der DS-GVO (Datenschutzgrundverordnung), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.
(2) Das Restaurant stellt im Rahmen der Datenschutzerklärung ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der seinerseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die für die in Anspruch genommenen Leistungen vereinbarten bzw. übliche Preise des Restaurants zu zahlen. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich in EURO und schließen die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer ein. Als vereinbart gelten, soweit nichts anderes bestimmt ist, die Preise der jeweils ausgehängten, ausgelegten und auf der Webseite zum Download zur Verfügung gestellten Speisekarten/Tageskarten. Sämtliche Preise verlieren mit Erscheinen einer neuen Speisekarte /Tageskarte ihre Gültigkeit.
(2) Sämtliche angebotenen Speisen können nach den Wünschen des Kunden zusammengestellt oder geändert werden. Das Restaurant verwendet möglicherweise Zutaten und Zusatzstoffe für Mahlzeiten und Getränke, die zu Allergien, allergischen Reaktionen und Unverträglichkeiten führen können. Wenn dem Kunden Allergien/Unverträglichkeiten bekannt sind, sollte er im Zweifelsfall das Restaurant direkt telefonisch kontaktieren und um weitere Informationen oder um eine Liste der Allergene und Zusatzstoffe bitten. Durch Änderung kann sich eventuell ein von den Speisekarten/Tageskarten abweichender Preis ergeben.
(3) Der Kunde darf Speisen und Getränke in die Restauranträumlichkeiten grundsätzlich nicht mitbringen.
(4) Rechnungen des Restaurants sind sofort ohne Abzug zahlbar. Das Restaurant ist berechtigt, aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzüglich Zahlung zu verlangen. Das Restaurant ist berechtigt, jederzeit eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden. Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Webseite des Restaurants mitgeteilt.
(5) Das Restaurant wird alle vereinbarten Speisen & Getränke, soweit es keine weiteren Vereinbarungen in schriftlicher Form vorliegen, in ausreichender Form zu Verfügung stellen. Für ausgegangene Speisen oder Getränke besteht kein weiterer Anspruch auf Nachreichen, wenn die volle Leistung vom Restaurant erbracht worden ist. Bei Getränkepauschalen darf das Restaurant ein Ersatzartikel anbieten oder entsprechenden Ersatz nachbesorgen, falls dieses möglich ist und vereinbarte Absprachen vorliegen.
(7) Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen er aufrechnen möchten, Gegenansprüche aus demselben Vertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, vom Restaurant anerkannt oder unstrittig sind.
(8) Rechnungsforderungen können vom Restaurant an Dritte abgetreten werden, insbesondere zu Refinanzierungszwecken sowie zu Zwecken vereinfachter Forderungsabwicklung. Das Restaurant weist darauf hin, dass im Abtretungsfall nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die für eine Abtretung sowie die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Informationen an den Dritten übermitteln.
7. Lieferbedingungen und Selbstabholung
(1) Bei Verträgen mit Kunden über die Lieferung von Speisen und Getränken an eine von dem Kunden benannte Lieferadresse, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Restaurant hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Die Höhe der angemessenen Kosten entspricht mindestens dem Brutto-Bestellwert.
(3) Liefert das Restaurant die Ware in eigener Person oder durch eigenes Personal, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
(4) Liefert das Restaurant die Ware durch einen von ihm mit der Lieferung beauftragten Dritten, so gilt für den Gefahrübergang Folgendes:
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald das Restaurant die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald das Restaurant die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und das Restaurant dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
(5) Bei Selbstabholung informiert das Restaurant den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Restaurant am Sitz des Restaurants während der Restaurant-Öffnungszeiten abholen. In diesem Fall werden keine Lieferkosten berechnet.
(6) Sofern die Bestellung des Kunden Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellt das Restaurant durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Kunde das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Kunden persönlich. Kann sich der Kunde nicht angemessen ausweisen oder erfüllt er nicht die Altersanforderungen, kann das Restaurant die Lieferung der entsprechenden Produkte an den Kunden verweigern. In diesem Fall können Stornokosten berechnet werden.
(7) Lieferungen sind nur während der Restaurant-Öffnungszeiten möglich, die der Kunde der Webseite entnehmen kann.
8. Online-Bestellung zur Lieferung
(1) Die Lieferung innerhalb der Stadt Stade, Agathenburg, Schnee, Stadermoor, Hollern-Twielenfleth, Hammah, Ortskern Himmelpforten, Ortskern Düdenbüttel, Barnkrug bis Ortskern Drochtersen (=Liefergebiet) ist kostenfrei. Lieferungen außerhalb des Liefergebietes werden nicht ausgeführt, soweit sich aus einer gesondert zwischen den Parteien vereinbarten Vereinbarung nichts Abweichendes ergibt.
(2) Der Mindestbestellwert incl. Umsatzsteuer zur kostenfreien Lieferung beträgt für
Stade 17,00 €
Agathenburg 22,00 €
Schnee 22,00 €
Stadermoor 22,00 €
Hollern-Twielenfleth 22,00 €
Hammah 22,00 €
Ortskern Himmelpforten 32,00 €
Ortskern Düdenbüttel 32,00 €
Barnkrug bis Ortskern Drochtersen 37,00 €
Die jeweils aktuell gültigen Mindestbestellmengen kann der Kunde auch direkt der Webseite des Restaurants entnehmen, soweit sich aus einer gesondert zwischen den Parteien vereinbarten Vereinbarung nichts Abweichendes ergibt.
(3) Zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden auf der Webseite des Restaurants klickt der Kunde auf den Button „Zur Lieferung bestellen!“. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Der Kunde gibt im Textfeld „Postleitzahl“ eine Postleitzahl im Liefergebiet des Restaurants an und wählt den Tag der Lieferung durch Anklicken des Buttons „Heute“ oder „Anderer Tag“ aus. Der Kunde wählt die Uhrzeit der Lieferung durch Anklicken des Buttons „Uhrzeit wählen“ aus. Im Anschluss prüft der Kunde die Verfügbarkeit seiner gewünschten Waren für die Lieferung durch Anklicken des Buttons „Verfügbarkeit prüfen“ aus. Hierzu kann der Kunde die angebotenen „Suppen“, „Salate“, „Unsere Menüs“, „Soßen / Beilagen“, „Extras“, „Warme Vorspeisen“, „Hauptgerichte“, „Desserts“ und „Liefergetränke“ durch den Button „Bestätigen“ auswählen und in den Warenkorb legen. Hat der Kunde die Auswahl seiner Speisen und Getränke abgeschlossen, so kann er mit dem Button „Weiter“ seine persönlichen Daten „Vorname“, „Nachname“, „E-Mail“, „Telefon“, „Straße und Hausnummer“, „Postleitzahl“, „Stadt“ und „Land“ einfügen, welches Pflichtfelder sind. Zudem kann der Kunde seine „Anrede“, „Anmerkungen“ und „Zusätzliche Angaben“ machen. Das Angebot durch den Kunden ist für ihn mit Absendung an den Anbieter und im Online-Shop durch Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“, wobei der elektronische Zugang genügt, verbindlich.
(4) Das Restaurant speichert die Bestellung des Kunden, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Das Restaurant sendet dem Kunden per E-Mail eine Bestell-Eingangsbestätigung und anschließend eine Auftragsbestätigung.
9. Online-Bestellung zur Selbstabholung
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit per Online-Bestellung Speisen und Getränke vorzubestellen. Diese hält der Anbieter sodann für den Kunden zur Abholung in seinem Ladenlokal bereit und informiert den Kunden hierüber per E-Mail über den Reservierungszeitraum.
(2) Zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden auf der Webseite des Restaurants klickt der Kunde auf den Button „Zur Abholung bestellen!“. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Der Kunde wählt den Tag der Lieferung durch Anklicken des Buttons „Heute“ oder „Anderer Tag“ aus. Der Kunde wählt die Uhrzeit der Lieferung durch Anklicken des Buttons „Uhrzeit wählen“ oder „Schnellstmöglich“ aus. Im Anschluss prüft der Kunde die Verfügbarkeit seiner gewünschten Waren für die Lieferung durch Anklicken des Buttons „Verfügbarkeit prüfen“ aus. Hierzu kann der Kunde die angebotenen „Suppen“, „Salate“, „Unsere Menüs“, „Soßen / Beilagen“, „Extras“, „Warme Vorspeisen“, „Hauptgerichte“, „Desserts“ und „Liefergetränke“ durch den Button „Bestätigen“ auswählen und in den Warenkorb legen. Hat der Kunde die Auswahl seiner Speisen und Getränke abgeschlossen, so kann er mit dem Button „Weiter“ seine persönlichen Daten „Vorname“, „Nachname“, „E-Mail“ und „Telefon“, „einfügen, welches Pflichtfelder sind. Zudem kann der Kunde seine „Anrede“ und „Anmerkungen“ machen. Das Angebot durch den Kunden ist für ihn mit Absendung an den Anbieter und im Online-Shop durch Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“, wobei der elektronische Zugang genügt, verbindlich.
(3) Das Restaurant speichert die Bestellung des Kunden, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Das Restaurant sendet dem Kunden per E-Mail eine Bestell-Eingangsbestätigung und anschließend eine Auftragsbestätigung.
10. Gewährleistung
(1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
(2) Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, die Ware bei der Lieferung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und das Restaurant über eine eventuelle Falschlieferung in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
11. Haftung
(1) Das Restaurant haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet das Restaurant ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Restaurants bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Restaurant nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren sich das Restaurant zur Vertragserfüllung bedient.
12. Widerrufsrecht
Gesetzliches Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.
– Beginn der Widerrufsbelehrung –
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Herrn Anh Vu, Asia Restaurant Mister Vu, geschäftsansässig Kalkmühlenstr. 1, 21682 Stade, Deutschland, Telefon: +49 (0) 41 41 / 787 39 3, E-Mail: restaurant@mister-vu.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Ergänzende Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 bis 5 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder
• die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder
• die nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden oder
• die schnell verderben können oder
• deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Dies trifft insbesondere auf verderbliche Lebensmittel zu.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 Abs. 2 Nr. 8 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
• über die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Verbrauchers von Unternehmern im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden.
Für den Teil der Online-Bestellung, der nicht unter die genannten Ausschlusstatbestände fällt, steht dem Kunden, soweit er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht zu. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft für Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für das Widerrufsrecht gilt in diesem Fall die nachstehende Widerrufsbelehrung:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
Herr Anh Vu
Asia Restaurant Mister Vu
Kalkmühlenstr. 1
21682 Stade
Kontakt
Telefon (+049) 41 41 / 787 39 3
E-Mail: restaurant@mister-vu.de
Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des / der Verbraucher(s)
Anschrift des / der Verbraucher(s)
Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
13. Schlussbestimmungen, Gerichtsstandsvereinbarung, Schriftform, salvatorische Klausel
(1) Auf alle vertraglichen Bestimmungen findet deutsches Recht Anwendung.
(2) Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Alternative Streitbeilegung:
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Union eine Online-Plattform (OS-Plattform) zur Verfügung unter http://ec.europa.eu/odr. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Hinweis gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Diese AGB wurden erstellt durch die Kanzlei Fischer-Battermann.